Aktuelles

 
Gruppenauskünfte an Parteien und andere Träger von Wahlvorschlägen anlässlich der Bürgermeisterwahl und der Bundestagswahl im Jahr 2025Nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes darf die Meldebehörde Parteien und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit den anstehenden Wahlen in den sechs vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.Den Betroffenen ist gegen die Weitergabe oder Nutzung ihrer Daten ein Widerspruchsrecht eingeräumt. Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich – nicht telefonisch – bei der Gemeinde Aldingen, Marktplatz 5, 78554 Aldingen, eingelegt werden.Der Widerspruch hat bis zu seinem ausdrücklichen Widerruf Gültigkeit. Das bedeutet, dass bereits früher im Zusammenhang mit Wahlen eingelegte Widersprüche weiterhin Gültigkeit haben.

Bürgermeister Fahrländer begrüßt den Gemeinderat sowie den Ortschaftsrat, welcher beratend an
der Sitzung teilnimmt und weist darauf hin, dass dies seine letzte Gemeinderatsitzung sein wird.


TOP 1: Verlängerung Übergangsregelung § 2b UstG bis zum 31.12.2026
Bürgermeister Fahrländer führt in den Sachverhalt ein und verweist auf die Vorlage. Des Weiteren
wird bekanntgegeben, dass die Verwaltung auf eine mögliche Umstellung vorbereitet gewesen wäre,
dies hat viel Zeit und Arbeit gekostet.
Ohne Wortmeldungen beschloss der Gemeinderat einstimmig die Verlängerung der Optionsregelung
für das alte Umsatzsteuerrecht bis zur zwingenden Anwendung des § 2b UstG.

TOP 2: Grundsteuerreform – Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B
Bürgermeister Fahrländer erläuterte, dass die Verwaltung für dieses Jahr beschlossen habe, die
Gewerbesteuer nicht zu erhöhen sowie keine Gewinne aus der Grundsteuer zu generieren, sondern
vielmehr aufkommensneutral zu bleiben, um keine Verluste zu erzielen.
In der anschließenden Diskussion kam die Frage auf, ob es nicht angemessener wäre, den alten
Hebesatz beizubehalten, da die Bürger bereits durch Abgaben und sonstige Mehrbelastungen stark
beansprucht seien. Der Vorsitzende stellte klar, dass wenn die Grundsteuer nicht erhöht wird, die
Gemeinde einen Verlust von 17.000 Euro macht. Eine Erhöhung erzielt somit keine zusätzlichen
Einnahmen, sondern generiert lediglich Aufkommensneutralität. Die Auswirkungen der
Grundsteuerreform sei sehr individuell, hier gäbe es Verlierer und Gewinner.
Daraufhin stimmte der Gemeinderat mehrheitlich für die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B.

TOP 3: Vorberatung Wirtschaftsplan 2025
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes stellte die Verwaltung die aktuellen Zahlen des Haushaltsplans 2025 zur Verfügung. Daraufhin präsentierte die Finanzverwaltung zuerst die Zahlen der Wasserversorgung.
Sie wiesen darauf hin, dass es eine doppelte Beplanung der Position „Nagelsee II“ gab. Im weiteren
Verlauf kam aus der Mitte des Gemeinderates die Frage auf, wie es zu dem hohen Betrag für die
Scheffelstraße kam, die mit 400.000 Euro veranschlagt ist, während die Schuraer Straße, obwohl
diese länger ist, nur mit 115.000 Euro veranschlagt wurde. Das Gemeindebauamt erklärt, dass die
Schuraer Straße bereits in der Vergangenheit saniert wurde, sodass nur noch kleine Arbeiten anfallen
würden, während die Scheffelstraße grundlegend saniert werden muss.
Es gab keine weiteren Wortmeldungen zur Wasserversorgung und die Finanzverwaltung fuhr mit
dem Zahlenwerk der Nahwärme fort. Hier gab es Nachfragen zu den verschiedenen
Haushaltspositionen. Weiter wurde nachgefragt, wie sich die Kosten des zweiten BHKW in Höhe von
750.000 Euro zusammensetzen. Die Bauamtsverwaltung erklärte, dass es sich bei dieser Summe
ausschließlich um Anschluss- und Inbetriebnahmekosten handelt und eine detaillierte
Aufschlüsselung nachgeliefert wird. Der Vorsitzende verwies darauf, diese Zahlen aufgeschlüsselt
nachzuliefern.
Weitere Fragen wurden zum Thema Pufferspeicher des BHKW gestellt. Der Gemeinderat erkundigte
sich, ob dieser bereits bezahlt wurde. Das Bauamt konnte diese Frage bejahen.
Des Weiteren wurde aus dem Gremium nachgefragt woher die Kreditaufnahmen stammen. Die
Finanzverwaltung erklärte, dass diese Fremdfinanzierungen durch die Bank erfolgen.
Auf Rückfrage aus dem Gemeinderat, wann bei der Nahwärme mit positiven Ergebnissen zu rechnen
ist erklärte der Vorsitzende, dass der operative Teil immer im Bereich der schwarzen „0“ läge, die
Investitionen aber noch weiterhin hoch seien.
Eine weitere Anmerkung aus dem Gemeinderat bezog sich darauf, dass für die kommenden Jahre
negative Ergebnisse prognostiziert wurden. Der Vorsitzende erklärte, dass ein wirtschaftliches
Unternehmen Investitionen tätigen und weiter ausbauen muss, um langfristig Gewinne zu erzielen
und den Wert zu steigern, die Investitionen müssten aber jedes Jahr erneut vom Gemeinderat
beschlossen werden.
Aus der Mitte des Gemeinderates kam der Hinweis, dass die vorgestellten Zahlen ohne die
Pufferspeicher berechnet wurden, da diese aktuell nicht in Betrieb sind, diese aber nicht in
Vergessenheit geraten sollten.
Der Gemeinderat nahm Kenntnis des Zahlenwerks des Wirtschaftsplans für das Jahr 2025.

TOP 4: Vorberatung Haushaltsplan 2025
Die Gemeindefinanzverwaltung präsentierte das aktuelle Zahlenwerk des Haushaltsplans für das Jahr 2025.
Der Gemeinderat stellte fest, dass der Ergebnishaushalt die Abschreibungen nicht erwirtschaften
könne, abgesehen davon aber ausgeglichen sei.
Auf Rückfrage aus dem Gemeinderat, nach welchen Kriterien die Finanzverwaltung die Zahlen des
Haushaltsplans vorliest, da nicht jede einzelne Zahl vorgetragen wird, erklärte die Finanzverwaltung,
dass sie auf starke Abweichungen zum Vorjahr eingehen würde.
Weiter wurde nachgefragt, ob die Stelle des Jugendsozialarbeiters überhaupt eingeplant werden
muss, wenn diese aktuell nicht besetzt ist. Der Vorsitzende erklärte, dass es sich lediglich um einen
Planansatz handelt und ein nicht benötigter Personalaufwand keine negativen Auswirkungen für den
Haushalt hat.
Es wurden keine weiteren Fragen zu dem laufenden Haushalt gestellt, weshalb die Besprechung der
Investitionen und der Prioritätenliste folgte. Die Finanzverwaltung machte deutlich, dass für alle
geplanten Investitionen Kredite aufgenommen werden müssen.
Aus dem Gremium wurde darauf hingewiesen, dass durch das Verschieben von Maßnahmen der
Kanalisierung und Straßenerneuerung die Situation verschärft wird. Irgendwann würden die Folgen
der stetigen Aufschiebungen der Gemeinde zur Last fallen. Der Vorsitzende stimmte dem zu, verwies
gleichzeitig darauf, dass in diesem Zusammenhang auch die Gebührensituation betrachtet werden
müsse.
Der Vorsitzende verweist auf die Sitzungsvorlage und die Prioritätenliste und bat den Gemeinderat
sich Gedanken über eine mögliche Reduzierung der Investitionsmaßnahmen zu machen. Der
Gemeinderat nahm Kenntnis.

Top 5: Verschiedenes, Bekanntgaben
Bürgermeister Fahrländer lud zum Abschiedsumtrunk am kommenden Mittwoch, 4.12., 16:30 –
19:30 Uhr auf dem Marktplatz ein.

Top 6: Anfragen, Anregungen
Keine Wortmeldungen.

TAGESORDNUNG:

1. Bürgerfragemöglichkeit

2. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

3. Sanierungsgebiet "Aldingen Ortsmitte II"
-Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Aldingen Ortsmitte II“
-Erweiterung der Sanierungssatzung

4. Hallenbadbericht 2023

5. Bürgermeisterwahl 2025
- Kandidatenvorstellung

6. Umfrage "Jugend im Fokus"
- Präsentation der Umfrage der FAA

7. Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen
der Gemeindefeuerwehr nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES)

8. Neubau Kindertagesstätte Im Brühl
- Vergabe Küche/ Großküche
- Vergabe Bodenleger
- Vergabe Fliesenarbeiten
- Vergabe Malerarbeiten
- Vergabe Mobile Trennwände
- Vergabe Metalltüren
- Vergabe Innentüren

9. Haushaltsplan 2025
Beschluss Prioritätenliste

10. Bildung einer Arbeitsgruppe "Nahwärme"

11. Verschiedenes, Bekanntgaben

12. Anfragen, Anregungen

Zu der Sitzung ist die Bevölkerung aus beiden Gemeindeteilen sehr herzlich eingeladen.

Die Sitzungsunterlagen stehen ab sofort im Ratsinformationssystem auf www.aldingen.de für Sie zur Verfügung.


Ralf Fahrländer
Bürgermeister

  Liebe Bürgerinnen und Bürger in Aldingen und Aixheim,
heute möchte ich ein letztes Mal einige Zeilen als ihr Bürgermeister an Sie richten. Mein Abschied rückt näher und ich erinnere mich beim persönlichen „Zurückblicken“ an viele schöne Begebenheiten, die ich mit Ihnen erleben durfte.                                                „Danke“ - an Alle, die mir in den vergangenen Jahren gut und freundlich gesonnen waren.- den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde, ohne Sie wäre das alles nicht möglich gewesen.- an die Feuerwehr und an das DRK in beiden Ortsteilen für die Zuverlässigkeit und Sicherheit die Sie mir gegeben haben.- an alle Vereine und Ehrenamtliche für ihr vielfältiges Engagement.- an Handwerk, Handel und Industrie, darauf war ich immer stolz.- an Alle Geschäftspartner für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.- an alle, die das Zusammenleben in der Gemeinde in irgendeiner Weise bereichert haben. Zum Abschied lade ich Sie am Mittwoch, den 04.12.2024 von 16.30 bis 19.30 Uhr, sehr herzlich auf den Marktplatz in Aldingen mit Glühwein und Punsch ein. Ich würde mich über Ihr Kommen sehr freuen! Allen, die ich nicht mehr sehen werde, wünsche ich schon heute von Herzen alles Gute, die beste Gesundheit, viel Glück und eine friedliche Vorweihnachtszeit. Herzliche Grüße Ihr Ralf FahrländerBürgermeister

Die N!-Region 5 G feiert im Jahre 2025 ihr 10jähriges Jubiläum.
Gefeiert wird am Dienstag, den 25.03.2025 mit einem Festvortrag
von Diplom-Meteorologe Sven Plöger.
Titel des Vortrags: „Zieht Euch warm an, es wird noch heißer!“
Veranstaltungsort: Leintalhalle Frittlingen, Leintalstr. 9, 78665 Frittlingen
Beginn: 19.00 Uhr
Eintritt frei

Wir spüren, wie das Wettergeschehen immer extremer wird und dabei menschliches Leid und Kosten wachsen – ob durch Hitze, Trockenheit mit Dürren und Waldbränden oder auch durch Überflutungen. Auch das immer schnellere Abschmelzen des Eises der Arktis, der Rückzug vieler Gletscher und extrem hohe Meerestemperaturen rücken immer mehr in unseren Fokus. Wir erleben heute schlicht die Dinge, die uns die Wissenschaft vor rund 40 Jahren angekündigt hat. Damit ist klar: Wir haben kein Wissens-, sondern ein Handlungsproblem!
Im Vortrag geht es um eine klare Standortbestimmung, wo wir in Sachen Erderwärmung wirklich stehen; denn wir haben keine Zeit mehr, uns die Welt wunschbasiert „schönzureden“ oder zu konstatieren, es sei ja ohnehin alles zu spät. Beides hilft uns und vor allem den nachfolgenden Generationen in keiner Weise. Viel mehr braucht es einen begründeten Optimismus, wie man mit der Herausforderung Klimawandel umgehen kann. Der zweite Vortragsteil befasst sich daher mit einem Blick auf Möglichkeiten, die wir durchaus haben.
Der Diplom-Meteorologe Sven Plöger ist kein Missionar oder Ideologe mit erhobenem Zeigefinger, sondern er versucht die komplexen naturwissenschaftlichen Vorgänge in eine für jede und jeden verständliche Sprache zu übersetzen. Und trotz der Ernsthaftigkeit des Themas verzichtet Sven Plöger in seinem Vortrag nicht auf eine Prise Humor.

www.n-region-5g.de
kontakt@n-region-5g.de

 1. Stellungnahme zu Baugesuchen und Bauvoranfragen
Der Bauausschuss erteilte sein Einvernehmen für folgende Bauvorhaben:
· Errichtung einer Fertiggarage mit Satteldachaufsatz, Flst. 221/17, Auf der Breite
· Erweiterung Betrieb: Boden- und Bauschuttbehandlung/Aufbereitung Lagerung, Laubbühl 12
· Errichtung einer Einfriedung, Flst. Nr. 3011, Hirschweg 14 unter Befreiung von den Festsetzungen
     des Bebauungsplans bzgl. Einfriedungen,   vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrats.
· Begrüßungsschild auf der B14 zwischen Neufra und Neuhaus, Flst. Nr. 1754 vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrats.    
· Betriebserweiterung 2024, Leitstele an der Zufahrt zum Betriebsgelände auf Gemeindegrund, Nagelsee 7, Flst. Nr. 5409/2
· Errichtung eines Bauschilds, Schuraer Straße, Flst. 544
 Der Bauausschuss stellte sein Einvernehmen für folgende Bauvorhaben in Aussicht:
· Bauvoranfrage zur Tierhaltung in geringem Umfang (2 Pferde, Hühner), Nr. 2459, 2550, 2553, 2653, Rottweiler Straße 35
 
 
2. Baulicher Brandschutz Rathaus Aixheim mit Feuerwehrgerätehaus, Planungsauftrag Flucht- und Rettungswege
Herr Bürgermeister Fahrländer führte aus, dass dieser Punkt schon Thema in der vergangen Gemeinderatssitzung war. Dabei wurde lediglich der Beschluss gefasst, das Büro Schöndienst mit der Planung zur Herstellung der Flucht- und Rettungswege im Vereinshaus „Alte Schule“ zu beauftragen. Nachdem nun auch ein erkennbarer und umsetzbarer Weg für das Rathaus Aixheim sowie das Feuerwehrmagazin Aixheim gefunden wurde, ist es nun notwendig das Büro Schöndienst auch mit der Planung an diesen beiden Gebäuden zu beauftragen. Bürgermeister Fahrländer ist der Überzeugung, dass man alle Gebäude ertüchtigen müsse, da diese ansonsten nicht mehr nutzbar wären und dauerhaft leer stehen würden. Die Entscheidung ist aber vom Gemeinderat zu treffen.
Bautechniker Hafner ergänzte, dass neben Plänen für die Errichtung der notwendigen Flucht- und Rettungswege darüber hinaus die vorhanden Umbauten und Nutzungen ebenfalls in den Baugesuchen nachgeführt werden müssen.
Herr Hafner führte außerdem aus, dass es für den Bereich Feuerwehr, deren Einsatzfähigkeit eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist, eine sehr schelle Interimslösung über ein mobilen Treppenturm möglich ist. Bürgermeister Fahrländer ergänzte, dass dies mit Kosten verbunden sei, aber eben die Einsatzfähigkeit sofort sichern würde. Auch der Narrenzunft Aixheim wurde angeboten sich auf eigene Kosten an der Interimslösung zu beteiligen, so dass auch deren Räume wieder vorübergehend uneingeschränkt genutzt werden können. Herr Hafner erklärte weiter, dass eine Interimslösung am Rathaus nicht möglich ist, da hier weitere bauliche Eingriffe vorgenommen werden müssen.
Gemeinderat Scharf befürwortete die Planung auch für die beiden Gebäude anzugehen, da nur so entsprechende Grundlagen für eine Entscheidung geschaffen werden können.
Gemeinderat Brummer sprach sich dafür aus, dass so schnell wie möglich in die Planung eingestiegen werden soll und man möglichst auch zu einer schnellen Lösung für die Vereine kommen müsse. Die Vereine waren seiner Aussage nach sehr überrascht, dass die Nutzung in den Gebäuden von heute auf morgen untersagt wurde. Bürgermeister Fahrländer führte nochmals aus, dass mit der notwendigen Beauftragung des Brandschutzbüros nun eben die Ergebnisse schwarz auf weiß vorliegen würden und nun niemand mehr die Verantwortung übernehmen könnte. Man sei zum Handeln gezwungen.
Der Bauausschuss beschloss die Beauftragung der Planungen entsprechend Honorarangebot in Höhe von brutto 8.883,43EUR für das Rathaus Aixheim und 8.228,93 EUR für das Feuerwehrgerätehaus Aixheim an das Ing.-Büro Schöndienst, Hüfingen. 
 
3. Verschiedenes, Bekanntgaben
Von Seiten der Verwaltungen lagen keine Bekanntgaben vor.
 
 
4. Anfragen, Anregungen
Gemeinderat Brummer bringt vor, dass die Beleuchtung an der Aussegnungshalle Aldingen, gerade jetzt in der dunklen Jahreszeit, unzureichend ist. Die Verwaltung nahm den Hinweis dankend auf und prüft die Anbringung weiterer Leuchten.